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10.09.2020

Pflegekammer Niedersachsen nicht abwickeln, sondern weiterentwickeln!

BOCHUM. Die Pflegegewerkschaft BochumerBund (BB) ruft die niedersächsische Landesregierung dazu auf, die Pflegekammer Niedersachsen nicht abzuwickeln, sondern als beitragspflichtige Kammer weiterzuentwickeln. "Wir halten die Online-Befragung für eine Farce", so Lukas Böckenholt, BB-Vorstandsmitglied und Mitglied im Errichtungsausschuss der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen. "Nicht einmal 15.100 Pflegefachpersonen von rund 78.000 Mitgliedern haben teilgenommen. Es gibt folglich keine Mehrheit von Pflegenden gegen die Pflegekammer. Wir als BB halten es für unverantwortlich, dass die Landesregierung in Hannover auf Grundlage derartiger Zahlen die Abschaffung einer Kammer in die Wege leiten will."

Die Umfrage habe vor allem dem Ziel gedient, die unabhängige Selbstverwaltung der Pflegefachpersonen in Niedersachsen und damit eine wichtige Stimme der professionell Pflegenden zu zerstören. Wichtige Einfluss- und Mitsprachemöglichkeiten für die niedersächsischen Pflegenden gingen damit verloren. "Wird die Kammer tatsächlich abgeschafft, wirft das die Pflege in Niedersachsen um Jahrzehnte zurück", warnt Böckenholt. "Es würde ein wichtiger Akteur wegbrechen, beispielsweise in diversen Gremien und Organisationen wie der Bundespflegekammer. Außerdem wäre dies ein fatales Signal für die Pflege in allen anderen Bundesländern. "

Gleichzeitig bedauert er, dass eine große Zahl der Pflegenden nicht bereit ist, sich zu organisieren und dafür auch Mitgliedsbeiträge zu leisten. "Solange unter Pflegekräften die Mitgliedschaft in Berufsverbänden und Gewerkschaften wie den BochumerBund eine absolute Ausnahme darstellt, bleibt unser Berufsstand Spielball berufsfremder Interessen", befürchtet das BB-Vorstandsmitglied. "Damit aber werden für viele Pflegekräfte beispielsweise Tarifverträge oder von Pflegekammern – also von uns Pflegenden – erarbeitete und in Kraft gesetzte Berufs- oder Weiterbildungsordnungen Illusionen bleiben."

Die Pflegenden haben sich nach Ansicht von Böckenholt schon viel zu lange auf andere verlassen – mit bekanntem Ergebnis: "Die Pflege wurde gegen die Wand gefahren und droht vollends zu kollabieren. Daran sind nicht die Pflegekammern schuld, sondern diejenigen, die sich als Interessenvertreter der Pflege aufspielen. Leider hat dies insbesondere ver.di bis heute nicht begriffen."

Von Anfang an hatte die Selbstverwaltung der Pflegefachpersonen mit diversen Stolpersteinen zu kämpfen. Beispielsweise war die Pflegekammer nicht ins niedersächsische Kammergesetz für die Heilberufe integriert worden: "Ein schwerer Geburtsfehler", meint das Vorstandsmitglied des BochumerBunds.

Der Gewerkschafter resümiert: “Mit Ausnahme der Grünen haben Politikerinnen und Politiker aller im niedersächsischen Landtag vertretenen Parteien Fehler und Versäumnisse der Politik auf die Kammer abgewälzt – immer flankiert von ver.di." Besonders die niedersächsische CDU habe der Pflegekammer nie eine Chance gegeben und auf ihre Abschaffung hingewirkt.



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